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Akte(n):   EP0644859



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 408
06.09.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
06.09.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
03.09.2002 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
31.05.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
31.05.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
31.05.2002 Rückschein Einspruch 2
24.05.2002 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
24.05.2002 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
15.05.2002 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
18.03.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
18.03.2002 Mitteilung bezüglich Erklärung über den Verzicht/Erlöschen des Patents/Nichtbeantwortung einer Mitteilung eines Einspruchs Einspruch 1
11.03.2002 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 1
18.01.2002 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
18.01.2002 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 3
15.01.2002 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 1
15.10.2001 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
15.10.2001 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 1
24.09.2001 Datenblatt zur Entscheidung Beschwerde 9
03.05.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 1
28.04.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 2
21.04.1999 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
15.04.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 1
24.03.1999 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
12.03.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 1
11.02.1999 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
02.02.1999 F3040 Fristverlängerung: Ja/Nein Beschwerde 1
02.02.1999 F3040 Fristverlängerung: Ja/Nein Beschwerde 1
29.01.1999 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 6
26.01.1999 Antrag auf Fristverlängerung Beschwerde 1
25.11.1998 F3040 Fristverlängerung: Ja/Nein Beschwerde 1
25.11.1998 F3040 Fristverlängerung: Ja/Nein Beschwerde 1
18.11.1998 Antrag auf Fristverlängerung Beschwerde 1
16.07.1998 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
07.07.1998 Beschwerdebegründung Beschwerde 10
27.04.1998 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
27.04.1998 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
23.04.1998 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
17.04.1998 Eingabe betreffend Beschwerdegebühr Beschwerde 1
16.04.1998 Beschwerdeschrift Beschwerde 1
24.03.1998 Rückschein Einspruch 2
21.03.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
21.03.1998 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
21.03.1998 Rückschein Einspruch 2
17.03.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 7
17.03.1998 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 1
17.03.1998 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
17.03.1998 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
17.03.1998 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 6
17.03.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
17.03.1998 Zwischenentscheidung im Einspruchsverfahren Einspruch 1
17.03.1998 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
17.03.1998 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Einspruch 12
04.03.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.02.1998 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 2
17.02.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.02.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
10.02.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 6
05.02.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 6
13.01.1998 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.01.1998 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 9
06.10.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
26.09.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
24.09.1997 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.09.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 4
17.09.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
17.09.1997 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
11.09.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
05.09.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
04.09.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
02.09.1997 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
01.09.1997 Anlage zum Bescheid Einspruch 4
01.09.1997 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
01.09.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 1
01.09.1997 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 1
28.08.1997 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
27.06.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
09.06.1997 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
30.05.1997 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 5
21.01.1997 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
21.01.1997 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
27.11.1996 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
16.11.1996 Vollmacht Einspruch 1
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 2
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 18
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 12
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 16
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
16.11.1996 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
16.11.1996 Einspruchsschrift Einspruch 7
16.11.1996 Einspruchsschrift Einspruch 4
01.02.1996 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
08.12.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
08.12.1995 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
02.12.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
02.12.1995 Antrag auf Korrektur/Änderung der bis 31.03.2012 versandten vorgeschlagenen Fassung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
01.12.1995 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
01.12.1995 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
01.12.1995 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
29.11.1995 Antrag auf Korrektur/Änderung der bis 31.03.2012 versandten vorgeschlagenen Fassung zur Erteilung Recherche / Prüfung 3
13.09.1995 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 7
01.09.1995 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
29.05.1995 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
29.05.1995 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 26
22.05.1995 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
15.02.1995 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
20.07.1994 Rückzahlungsanordnung Anmelde-/Prüfungsgebühr Recherche / Prüfung 1
07.07.1994 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
07.07.1994 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 4
07.07.1994 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 20
04.02.1994 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
04.02.1994 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
27.09.1993 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
10.08.1993 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
08.07.1993 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
08.07.1993 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 26
08.07.1993 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20