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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0673823

EP0673823 - Gitterrost zur Bildung eines konischen Korbes [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
Status	Kein Einspruch fristgerecht eingelegt Status aktualisiert am 11.12.1998 Datenbank zuletzt aktualisiert am 08.04.2026
Letztes Ereignis Tooltip	11.12.1998	Kein Einspruch fristgerecht eingelegt	veröffentlicht am 27.01.1999 [1999/04]
Anmelder	Für alle benannten Staaten Wanzl GmbH & Co. Entwicklungs-KG Postfach 11 29 D-89336 Leipheim / DE
	[1995/39]
Erfinder	01 / Wanzl, Rudolf Sonnenweg 8 D-89340 Leipheim / DE
	[1995/39]
Anmeldenummer, Anmeldetag	95103642.5	14.03.1995
	[1995/39]
Prioritätsnummer, Prioritätstag	DE19944410265	24.03.1994 Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 4410265
	[1995/39]
Anmeldesprache	DE
Verfahrenssprache	DE
Veröffentlichung	Art:	A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
	Nr.:	EP0673823
	Datum:	27.09.1995
	Sprache:	DE
	[1995/39]
	Art:	B1 Patentschrift
	Nr.:	EP0673823
	Datum:	04.02.1998
	Sprache:	DE
	[1998/06]
Recherchenbericht(e)	(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:	EP	13.07.1995
Klassifikation	IPC:	B62B3/10	[1995/39]
	CPC:	B62B3/14 (EP)
Benannte Vertragsstaaten	DE, ES, FR, GB, SE [1995/39]
Bezeichnung der Erfindung	Deutsch:	Gitterrost zur Bildung eines konischen Korbes	[1995/39]
	Englisch:	Grating for the construction of a conical basket	[1995/39]
	Französisch:	Grille pour la construction d'un panier conique	[1995/39]
Prüfungsverfahren	25.07.1995	Prüfungsantrag gestellt [1995/39]
	06.03.1997	Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
	27.03.1997	Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
	07.07.1997	Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
	04.08.1997	Ankündigung der Patenterteilung
	16.10.1997	Erteilungsgebühr entrichtet
	16.10.1997	Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)	05.11.1998	Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [1999/04]
Entrichtete Gebühren	Jahresgebühr
	13.02.1997	Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Ausschluss der ausschließlichen Tooltip Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts	Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
	Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.

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