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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 564
04.11.2011 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
23.09.2010 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
19.09.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
19.09.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
19.09.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
19.09.2002 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
16.09.2002 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
13.06.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Recherche / Prüfung 1
13.06.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
13.06.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
10.06.2002 Rückschein Einspruch 1
07.06.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
05.06.2002 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
05.06.2002 Rückschein Einspruch 1
05.06.2002 Rückschein Einspruch 1
05.06.2002 Rückschein Einspruch 1
03.06.2002 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
03.06.2002 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
03.06.2002 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
03.06.2002 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
27.05.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.05.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.05.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.05.2002 Feststellungen zu Eingaben betreffend mündliche Verhandlung Einspruch 1
22.05.2002 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 3
21.05.2002 Feststellungen zu Eingaben betreffend mündliche Verhandlung Einspruch 1
15.05.2002 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
19.03.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.03.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.03.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.03.2002 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Einspruch 1
28.02.2002 Vollmacht Einspruch 1
28.02.2002 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
12.02.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.02.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
12.02.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.02.2002 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
21.12.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
15.12.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
15.12.2001 Rückschein Einspruch 1
15.12.2001 Rückschein Einspruch 1
13.12.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
13.12.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
10.12.2001 Anlage zum Bescheid Einspruch 2
10.12.2001 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
10.12.2001 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
10.12.2001 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
10.12.2001 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
10.12.2001 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
03.12.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.12.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.12.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
29.11.2001 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
23.11.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
22.10.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.10.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.10.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.09.2001 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 8
25.09.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
20.09.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
20.09.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
20.09.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
07.09.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 3
03.08.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.08.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.08.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.07.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 3
21.06.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
21.06.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
21.06.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
07.06.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
05.06.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.06.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.06.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.05.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.05.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.05.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
08.05.2001 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
08.05.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
05.05.2001 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 6
06.03.2001 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
06.03.2001 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
06.03.2001 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
24.02.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
07.02.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
02.02.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
30.01.2001 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
30.01.2001 N/A Einspruch 1
30.01.2001 N/A Einspruch 1
30.01.2001 N/A Einspruch 1
02.01.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
22.12.2000 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
19.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 10
19.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 2
19.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 7
19.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 37
19.12.2000 Einspruchsschrift Einspruch 4
19.12.2000 Einspruchsschrift Einspruch 20
15.12.2000 Einspruchsschrift Einspruch 20
15.12.2000 Einspruchsschrift Einspruch 4
12.12.2000 Rückschein Einspruch 1
12.12.2000 Rückschein Einspruch 1
12.12.2000 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
01.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 22
01.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 7
01.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 36
01.12.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 5
01.12.2000 Einspruchsschrift Einspruch 6
22.11.2000 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 3
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 4
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 25
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 52
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 4
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 19
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 3
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 4
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 3
10.11.2000 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 3
10.11.2000 Einspruchsschrift Einspruch 8
03.02.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
20.11.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
20.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
20.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
20.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
26.08.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
14.08.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
27.04.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
27.04.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 32
12.04.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
28.09.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
28.09.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
28.09.1998 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
13.07.1998 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
17.01.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
17.01.1998 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
07.10.1997 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
14.05.1996 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
09.10.1995 Rückzahlungsanordnung Recherchengebühr Recherche / Prüfung 1
19.09.1995 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
19.09.1995 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 3
19.05.1995 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
19.05.1995 Anlage Recherche / Prüfung 2
19.05.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
19.05.1995 Beschreibung Recherche / Prüfung 14
19.05.1995 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
19.05.1995 Zeichnungen Recherche / Prüfung 8
19.05.1995 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 30
19.05.1995 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6