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Akte(n):   EP0698743



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 159
08.07.2010 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
31.07.2001 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
31.07.2001 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
31.07.2001 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
30.07.2001 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 1
18.04.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
17.04.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
14.04.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 2
14.04.2001 Rückschein Einspruch 2
12.04.2001 Rückschein Einspruch 2
12.04.2001 Rückschein Einspruch 2
10.04.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
10.04.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
10.04.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
10.04.2001 Rechtsmittelbehelf Einspruch 1
24.03.2001 Zurücknahme der Anmeldung Einspruch 1
05.03.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.03.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.03.2001 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
23.02.2001 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
31.10.2000 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
31.10.2000 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
25.10.2000 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (mit Frist) Einspruch 1
19.10.2000 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (mit Frist) Einspruch 1
13.10.2000 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
13.10.2000 N/A Einspruch 1
13.10.2000 N/A Einspruch 1
22.09.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
11.09.2000 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
11.09.2000 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
07.09.2000 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
07.09.2000 Einspruchsschrift Einspruch 10
06.09.2000 Vollmacht Einspruch 1
06.09.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
06.09.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
06.09.2000 Nicht scannbares Objekt Einspruch 1
06.09.2000 Einspruchsschrift Einspruch 9
06.09.2000 Einspruchsschrift Einspruch 4
06.09.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 7
05.09.2000 Einspruchsschrift Einspruch 12
28.10.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.10.1999 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
14.05.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
14.05.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.05.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.04.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
01.04.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
03.12.1998 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
03.12.1998 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
23.11.1998 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
06.11.1997 Schriftlicher Prüfungsantrag Recherche / Prüfung 1
20.03.1997 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
20.03.1997 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
08.01.1996 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
22.12.1995 Anlage Recherche / Prüfung 2
22.12.1995 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
03.08.1995 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
03.08.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
03.08.1995 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
03.08.1995 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
03.08.1995 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
03.08.1995 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 15
03.08.1995 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6