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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 129
24.06.2008 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelder Recherche / Prüfung 1
03.07.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
19.07.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
09.04.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
09.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
09.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
26.02.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
16.02.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
08.11.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
08.11.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 34
03.07.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
25.04.1996 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
05.12.1995 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 5
05.12.1995 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
27.07.1995 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
12.06.1995 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
08.06.1995 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
08.06.1995 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 36
08.06.1995 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20