Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0781121

EP0781121 - ABSORBIERENDER ARTIKEL [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusKein Einspruch fristgerecht eingelegt
Status aktualisiert am  24.11.2000
Datenbank zuletzt aktualisiert am 28.03.2026
Letztes Ereignis   Tooltip24.11.2000Kein Einspruch fristgerecht eingelegtveröffentlicht am 10.01.2001 [2001/02]
AnmelderFür alle benannten Staaten
SCA Hygiene Products AB
405 03 Göteborg / SE
[1999/43]
Frühere [1997/27]Für alle benannten Staaten
SCA Mölnlycke AB
405 03 Göteborg / SE
Erfinder01 / RÖNNBERG, Peter
Rävekärrsgatan 265
S-431 33 Mölndal / SE
[1997/27]
VertreterWinblad, Hans Peter
Albihns AB P.O. Box 5581
114 85 Stockholm / SE
[N/P]
Frühere [1997/27]Winblad, Hans Peter
H. Albihns Patentbyra AB, P.O. Box 3137
103 62 Stockholm / SE
Anmeldenummer, Anmeldetag95932994.715.09.1995
[1997/27]
WO1995SE01049
Prioritätsnummer, PrioritätstagSE1994000311016.09.1994         Ursprünglich veröffentlichtes Format: SE 9403110
[1997/27]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO9608225
Datum:21.03.1996
Sprache:EN
[1996/13]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0781121
Datum:02.07.1997
Sprache:EN
Die von der WIPO am 21.03.1996 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1997/27]
Art: B1 Patentschrift 
Nr.:EP0781121
Datum:26.01.2000
Sprache:EN
[2000/04]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:SE21.03.1996
KlassifikationIPC:A61F13/52, // A61F13/15
[1997/27]
CPC:
A61F13/495 (EP,US); A61F13/535 (EP,US)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   IT [1997/27]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:ABSORBIERENDER ARTIKEL[1997/27]
Englisch:ABSORBENT ARTICLE[1997/27]
Französisch:ARTICLE ABSORBANT[1997/27]
Eintritt in die regionale Phase13.03.1997Nationale Grundgebühr entrichtet 
13.03.1997Benennungsgebühr(en) entrichtet 
13.03.1997Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren06.04.1996Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: EP
14.03.1997Prüfungsantrag gestellt  [1997/27]
02.02.1999Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
07.06.1999Ankündigung der Patenterteilung
02.09.1999Erteilungsgebühr entrichtet
02.09.1999Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)27.10.2000Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [2001/02]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
25.08.1997Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
25.08.1998Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
29.09.1999Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
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