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Akte(n):   EP0786176



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 85
02.07.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
18.07.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
09.04.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
09.04.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
09.04.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.03.2002 Entscheidung über die Stattgabe der Weiterbehandlung Recherche / Prüfung 1
14.03.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
19.02.2002 Antrag auf Weiterbehandlung Recherche / Prüfung 2
28.12.2001 Rückschein Recherche / Prüfung 1
27.12.2001 Rückschein Recherche / Prüfung 1
18.12.2001 Entscheidung über die Zurückweisung der Anmeldung (Formalprüfer) Recherche / Prüfung 1
05.12.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
17.07.2001 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
17.07.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
17.07.2001 Beschreibung Recherche / Prüfung 9
17.07.2001 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
10.07.2001 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
18.06.1997 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
26.02.1997 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
21.06.1996 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
14.06.1996 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
25.04.1996 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
25.04.1996 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 16
25.04.1996 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14