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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0773180

EP0773180 - Verfahren und Vorrichtung zur erhöhten Sicherheit bei Aufzügen [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusKein Einspruch fristgerecht eingelegt
Status aktualisiert am  22.02.2002
Datenbank zuletzt aktualisiert am 20.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip22.02.2002Kein Einspruch fristgerecht eingelegtveröffentlicht am 10.04.2002  [2002/15]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Inventio AG
Seestrasse 55
6052 Hergiswil / CH
[N/P]
Frühere [1997/20]Für alle benannten Staaten
INVENTIO AG
Seestrasse 55, Postfach 175
CH-6052 Hergiswil / CH
Erfinder01 / Spiess, Peter, Dipl. El.-Ing. ETH
Meggenhornstrasse 15
6045 Meggen / CH
[1997/20]
Anmeldenummer, Anmeldetag96117251.728.10.1996
[1997/20]
Prioritätsnummer, PrioritätstagCH1995000315808.11.1995         Ursprünglich veröffentlichtes Format: CH 315895
[1997/20]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0773180
Datum:14.05.1997
Sprache:DE
[1997/20]
Art: B1 Patentschrift 
Nr.:EP0773180
Datum:18.04.2001
Sprache:DE
[2001/16]
Recherchenbericht(e)(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP20.02.1997
KlassifikationIPC:B66B5/04
[1997/20]
CPC:
B66B5/04 (EP,US); B66B5/18 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   CH,   DE,   FR,   GB,   LI [1997/20]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Verfahren und Vorrichtung zur erhöhten Sicherheit bei Aufzügen[1997/20]
Englisch:Method and device for increasing safety of elevators[1997/20]
Französisch:Procédé et dispositif pour augmenter la sécurité des ascenseurs[1997/20]
Prüfungsverfahren20.10.1997Prüfungsantrag gestellt  [1997/51]
10.02.2000Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
07.04.2000Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
15.06.2000Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
16.10.2000Ankündigung der Patenterteilung
18.12.2000Erteilungsgebühr entrichtet
18.12.2000Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)19.01.2002Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [2002/15]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
20.10.1998Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
18.10.1999Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
16.10.2000Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführte Dokumente:Recherche[DA]EP0498597  (POON OTTO L [HK]) [DA] 1* the whole document *
vom AnmelderDE2128662
 EP0110095
 DE3818083
 US4887695
 US5366045
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