blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0778424 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0778424



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 137
05.12.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
23.12.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
30.09.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
30.09.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
30.09.1999 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
09.07.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.07.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
28.06.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
16.06.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
16.06.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
01.06.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
20.01.1999 Entscheidung über die Stattgabe der Weiterbehandlung Recherche / Prüfung 1
05.01.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 17
28.12.1998 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 3
23.12.1998 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 17
15.10.1998 Anmeldung gilt als zurückgenommen (keine Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung) Recherche / Prüfung 1
14.07.1998 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
11.07.1998 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
08.07.1998 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
04.03.1998 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
28.11.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
28.11.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
28.11.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 12
28.11.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
28.11.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
28.11.1997 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
25.11.1997 Vor Absendung des ersten Bescheids der Prüfungsabteilung eingereichtes Schreiben (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
25.11.1997 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
17.04.1997 Rückzahlungsanordnung Recherchengebühr Recherche / Prüfung 1
26.03.1997 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
26.03.1997 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
04.12.1996 Nicht scannbares Objekt Recherche / Prüfung 1
04.12.1996 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18
04.12.1996 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 8
04.12.1996 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1