blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0811079 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0811079



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 102
21.03.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
01.04.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
20.10.1998 Englische Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
20.10.1998 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.10.1998 Französische Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
22.07.1998 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
24.06.1998 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
24.02.1998 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
24.02.1998 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
24.02.1998 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
19.02.1998 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
27.01.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
29.10.1997 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
17.10.1997 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
07.10.1997 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 2
29.09.1997 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
29.09.1997 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
29.09.1997 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.08.1997 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
16.06.1997 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 5
19.12.1996 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
16.10.1996 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 3
05.09.1996 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
29.08.1996 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
29.08.1996 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 2
29.08.1996 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 18
29.08.1996 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 16