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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 149
31.10.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
18.11.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.09.1999 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Anmelder/Patentinhaber Recherche / Prüfung 1
24.08.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
24.08.1999 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 2
24.08.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.08.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
02.06.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
22.05.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
12.04.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
12.04.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 34
17.03.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
02.03.1999 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 1
01.02.1999 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben Recherche / Prüfung 2
01.02.1999 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
16.01.1999 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
29.04.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
22.04.1998 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
15.01.1998 Änderungen vor der Sachprüfung eingegangen Recherche / Prüfung 1
15.01.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
15.01.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
15.01.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
15.01.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
15.01.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 2
15.01.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
09.12.1997 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 3
09.12.1997 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 6
12.05.1997 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
06.03.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
06.03.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 30
06.03.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 24