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Akte(n):   EP0854978



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 93
29.08.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
16.09.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
17.06.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
19.05.1999 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Anmelder/Patentinhaber Recherche / Prüfung 1
29.04.1999 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 3
26.03.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
12.03.1999 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.02.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 16
02.02.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
20.06.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
20.06.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
17.06.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
06.05.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
05.05.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
14.11.1997 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 4
14.11.1997 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 5
26.06.1997 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
24.04.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
24.04.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 12
24.04.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12
23.10.1996 Vollmacht Recherche / Prüfung 1