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Akte(n):   EP0822647



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 232
21.08.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
06.09.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
16.05.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
16.05.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
16.05.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
07.03.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
27.02.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
05.01.2001 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
28.12.2000 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
31.08.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
31.08.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 54
07.08.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
12.10.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
12.10.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
12.10.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 9
12.10.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 5
15.06.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 6
18.11.1997 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
18.11.1997 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
20.10.1997 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
20.10.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 33
20.10.1997 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 50
29.07.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
29.07.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
29.07.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 26
29.07.1997 Erfindernennung Recherche / Prüfung 2
29.07.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 9
29.07.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6