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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 168
21.12.2017 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelservertreter (Zusammenschluss) Recherche / Prüfung 1
20.03.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
30.03.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
21.12.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
21.12.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 7
21.12.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
17.12.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 15
17.09.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
09.09.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
08.06.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
08.06.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 26
19.05.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
18.11.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
19.12.1997 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
19.12.1997 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
29.08.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
29.08.1997 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
29.08.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 7
29.08.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 16
29.08.1997 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
29.08.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
29.08.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 31
29.08.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
27.08.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
27.08.1997 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 26