Auszug aus dem europäischen Patentregister

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Akte(n):   EP0915054



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 41
17.10.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
01.03.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
22.11.1999 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
03.09.1999 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
01.09.1998 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
24.07.1998 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
24.07.1998 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
25.06.1998 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
05.02.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
05.02.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
05.09.1997 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 2