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Akte(n):   EP0831467



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 89
29.05.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
29.05.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
15.06.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
28.03.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
28.03.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
28.03.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
15.01.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
08.01.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
14.11.2000 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
10.11.2000 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
08.11.2000 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
01.08.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
01.08.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
18.07.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
25.02.1999 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
05.10.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
05.10.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
10.09.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
10.09.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
10.09.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 10
10.09.1997 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
10.09.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
10.09.1997 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 6
10.09.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18
10.09.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6