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Akte(n):   EP0856369



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 119
04.01.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
16.02.2001 Berichtigung der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung/ Patentschrift Recherche / Prüfung 2
18.01.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
11.11.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
11.11.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
11.11.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
31.08.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
25.08.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
04.08.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
04.08.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
20.07.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
19.11.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
19.11.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
19.11.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
19.11.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
16.07.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
08.07.1999 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
30.03.1999 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
11.11.1998 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
24.09.1998 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
24.09.1998 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 14
22.05.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
22.05.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 3
07.05.1998 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
27.02.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
27.02.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 3
27.02.1998 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
13.02.1998 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
13.02.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18
18.12.1997 Mangel in der Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
30.10.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
30.10.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
30.10.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
30.10.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
30.10.1997 Nicht-Patent-Literatur während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 3
30.10.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7