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Akte(n):   EP0922892



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 83
07.03.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
21.03.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
11.02.2002 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
23.01.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
23.01.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
23.01.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
22.01.2002 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 2
05.11.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
22.10.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
29.08.2001 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
21.08.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
21.08.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
21.08.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 10
18.08.2001 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 5
10.03.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
29.01.2000 Antrag auf Rechtsübergang Recherche / Prüfung 9
11.09.1998 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
15.05.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
15.05.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
27.11.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
27.11.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
27.11.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
27.11.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
27.11.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
27.11.1997 Nicht scannbares Objekt Recherche / Prüfung 1
27.11.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
27.11.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5
27.11.1997 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 9