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Akte(n):   EP0882406



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 93
29.01.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
08.02.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
02.11.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
02.11.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
02.11.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
22.09.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
15.09.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
05.07.2000 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
05.07.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
05.07.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 21
11.04.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
11.04.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 13
11.04.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 5
16.12.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
30.10.1997 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
30.10.1997 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
06.06.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
06.06.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
06.06.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 13
06.06.1997 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
06.06.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 5
06.06.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6