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Akte(n):   EP0827993



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 162
26.09.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
14.10.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
19.07.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
19.07.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
19.07.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
26.05.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
17.05.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
26.01.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
26.01.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
12.01.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
02.01.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
02.01.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 10
02.01.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
25.08.1998 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
14.05.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
14.05.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 4
31.03.1998 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
31.03.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 25
31.03.1998 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 38
04.02.1998 Aufforderung zur Einreichung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 1
07.01.1998 Antrag auf Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
05.01.1998 Antrag auf Fristverlängerung Recherche / Prüfung 2
04.09.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
04.09.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
04.09.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 16
04.09.1997 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
04.09.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
04.09.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6