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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 84
25.05.2011 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
31.05.2010 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
21.11.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
07.12.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
27.10.2000 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
28.07.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
28.07.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
28.07.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
27.06.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
21.06.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
09.06.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
09.06.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
22.05.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
08.03.2000 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 1
06.04.1999 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
21.01.1999 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
18.04.1998 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
26.11.1997 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
26.11.1997 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
29.09.1997 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
29.09.1997 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
17.09.1997 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
17.09.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18
05.09.1997 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
05.09.1997 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
05.09.1997 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
05.09.1997 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
05.09.1997 Zeichnungen Recherche / Prüfung 6
05.09.1997 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 2
05.09.1997 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6