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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 116
14.03.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
28.03.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
22.09.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
22.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
22.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
13.07.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
06.07.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
15.03.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
15.03.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 13
08.09.2000 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
08.09.2000 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
14.08.2000 Aufforderung zur Einreichung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 1
04.08.2000 Anfrage beim Internationalen Büro Recherche / Prüfung 1
04.08.2000 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
27.07.2000 Anfrage beim Internationalen Büro Recherche / Prüfung 1
26.05.1999 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
06.05.1999 Antrag auf rechtsgeschäftliche Übertragung Recherche / Prüfung 5
23.09.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
14.08.1998 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 2
31.07.1998 Anfrage beim Internationalen Büro Recherche / Prüfung 1
29.07.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 4
29.07.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
27.07.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 9
10.09.1997 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
07.08.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
07.08.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 16
07.08.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14