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Akte(n):   EP0883464



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 133
03.07.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
19.07.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
02.06.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
02.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
02.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
30.05.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 7
02.03.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
22.02.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
22.02.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
20.10.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
20.10.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 12
25.07.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
31.03.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
20.03.2000 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 3
30.07.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
30.07.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
30.07.1999 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
30.07.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 4
10.06.1999 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
10.06.1999 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
04.06.1999 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
11.05.1999 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
28.04.1999 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 3
26.04.1999 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 3
05.03.1999 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
18.02.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
04.11.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
14.10.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
14.10.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
24.07.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
24.07.1998 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
24.07.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 1
14.07.1998 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 2
14.07.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
17.12.1997 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 7
29.09.1997 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
28.08.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
28.08.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 18
28.08.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18