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Akte(n):   EP0883576



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 111
04.06.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.06.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
20.04.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.04.2002 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12
20.04.2002 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 12
20.04.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
20.04.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
08.02.2002 Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung Recherche / Prüfung 1
08.02.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
31.01.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
23.10.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
23.10.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
23.10.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
02.09.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
02.09.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
28.08.1998 Anlage Recherche / Prüfung 4
28.08.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 1
26.06.1998 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 1
26.06.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 3
10.10.1997 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
04.09.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
04.09.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 26
04.09.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12