blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0931384 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0931384



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 99
03.01.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.01.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
03.11.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
03.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
03.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
01.09.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
25.08.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
25.08.1999 Vollmacht Recherche / Prüfung 2
03.08.1999 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
26.07.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
26.07.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
16.07.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
06.07.1999 Antrag auf rechtsgeschäftliche Übertragung Recherche / Prüfung 2
16.06.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
22.01.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
15.07.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 5
02.07.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
23.04.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
23.04.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 18
23.04.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18