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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 162
12.06.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
28.06.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.04.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
19.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
19.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
09.02.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
23.11.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.09.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
06.09.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 20
17.08.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
30.06.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
18.05.1999 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
18.05.1999 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 21
18.05.1999 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 19
20.04.1999 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 1
20.04.1999 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
31.03.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
31.03.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
05.03.1999 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 1
05.03.1999 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
21.07.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
07.05.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
07.05.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 22
07.05.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 16
07.05.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18