Auszug aus dem europäischen Patentregister

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Akte(n):   EP0891138



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 430
23.04.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Einsprechendenvertreter Einspruch 1
03.05.2004 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Einsprechender) Einspruch 1
03.05.2004 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Patentinhaber) Einspruch 1
03.05.2004 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Widerruf des Patents Einspruch 2
22.01.2004 Rückschein Einspruch 1
21.01.2004 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
17.01.2004 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
17.01.2004 Rückschein Einspruch 1
14.01.2004 Anlage zum Bescheid Einspruch 10
14.01.2004 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 3
14.01.2004 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 16
14.01.2004 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
18.11.2003 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
05.11.2003 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 6
08.07.2003 Information über den Ausgang von mündlichen Verhandlungen Einspruch 1
03.07.2003 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
30.06.2003 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
30.06.2003 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Recherche / Prüfung 1
30.06.2003 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
30.06.2003 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
25.06.2003 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
17.06.2003 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
17.06.2003 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
16.06.2003 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
13.11.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
05.11.2002 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
23.10.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
14.10.2002 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
14.10.2002 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
10.10.2002 Schreiben betreffend die mündliche Verhandlung Einspruch 1
09.10.2002 Rückschein Einspruch 1
06.10.2002 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 8
04.10.2002 Rückschein Einspruch 1
04.10.2002 Rückschein Einspruch 1
02.10.2002 Rückschein Einspruch 1
27.09.2002 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
27.09.2002 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
27.09.2002 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
27.09.2002 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
27.09.2002 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
27.09.2002 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Erhardtstrasse 27) Einspruch 1
27.09.2002 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Erhardtstrasse 27) Einspruch 1
18.09.2002 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
13.09.2002 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 2
12.09.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
08.08.2002 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 4
08.08.2002 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 6
08.08.2002 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 4
08.08.2002 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 4
08.08.2002 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 4
09.07.2002 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.06.2002 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 3
25.06.2002 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 3
24.06.2002 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 3
24.06.2002 Antwort des Einsprechenden auf Eingabe des Patentinhabers Einspruch 3
18.04.2002 Stattgabe der Fristverlängerung (Einspruchsverfahren) Einspruch 1
12.04.2002 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
11.04.2002 Antrag auf Fristverlängerung Einspruch 1
13.02.2002 Mitteilung der Stellungnahme des Patentinhabers an Einsprechende(n) mit Fristsetzung Einspruch 1
06.02.2002 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 4
06.02.2002 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 3
15.10.2001 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
15.10.2001 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
02.10.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
14.09.2001 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
07.09.2001 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 13
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 8
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 5
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 21
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 10
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 6
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 7
07.09.2001 Einspruchsschrift Einspruch 7
07.09.2001 Einspruchsschrift Einspruch 5
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 1
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 6
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 18
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 14
07.09.2001 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 16
06.09.2001 Einspruchsschrift Einspruch 13
26.10.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.09.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
19.08.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
19.08.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
19.08.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
03.08.2000 Antrag auf Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 6
21.07.2000 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
15.06.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
03.06.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
03.06.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.05.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
19.05.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 26
03.05.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
10.12.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
27.08.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
09.12.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
04.12.1998 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
04.11.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
10.09.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
10.09.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
04.09.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
04.09.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
29.08.1998 Anlagen zum internationalen vorläufigen Prüfungsbericht Recherche / Prüfung 3
29.08.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
02.10.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
02.10.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 20
02.10.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 24