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Akte(n):   EP0891597



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 108
02.02.2010 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
19.12.2000 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
11.01.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
08.11.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
08.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
08.11.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
06.10.1999 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 2
06.10.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
10.08.1999 Telefonische/persönliche Rücksprache Recherche / Prüfung 2
10.08.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
30.07.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 2
30.07.1999 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
06.04.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
06.04.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 18
29.03.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
09.12.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
30.09.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
05.12.1997 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 7
20.11.1997 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
16.10.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
16.10.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 20
16.10.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20