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Akte(n):   EP0897528



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 84
17.01.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
31.01.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
16.11.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
16.11.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
16.11.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
29.08.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
21.08.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
25.05.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
25.05.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
25.05.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 10
09.11.1998 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
09.11.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
06.11.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 7
05.02.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
16.01.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
20.11.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
20.11.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 14
20.11.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14