blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0912289

EP0912289 - REIBGESCHWEISSTE BOHRSTANGE UND HERSTELLUNGSVERFAHREN [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  28.11.2003
Datenbank zuletzt aktualisiert am 18.11.2024
Letztes Ereignis   Tooltip28.11.2003Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 14.01.2004  [2004/03]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Sandvik Aktiebolag (publ)
811 81 Sandviken / SE
[1999/18]
Erfinder01 / LUNDELL, Lars-Gunnar
Urangatan 13
S-811 52 Sandviken / SE
[1999/18]
Anmeldenummer, Anmeldetag97928579.811.06.1997
[1999/18]
WO1997SE01013
Prioritätsnummer, PrioritätstagSE1996000248024.06.1996         Ursprünglich veröffentlichtes Format: SE 9602480
[1999/18]
AnmeldespracheEN
VerfahrensspracheEN
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO9749520
Datum:31.12.1997
Sprache:EN
[1997/57]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0912289
Datum:06.05.1999
Sprache:EN
Die von der WIPO am 31.12.1997 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1999/18]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:SE31.12.1997
KlassifikationIPC:B23K20/12, C22C38/44, E21B17/02
[1999/18]
CPC:
E21B17/00 (EP); B23K20/129 (EP); B23K2101/06 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   DE,   FI,   FR,   GB,   IE,   SE [1999/18]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:REIBGESCHWEISSTE BOHRSTANGE UND HERSTELLUNGSVERFAHREN[1999/18]
Englisch:FRICTION WELDED DRILL ROD AND METHOD FOR MANUFACTURING THE ROD[1999/18]
Französisch:TIGE DE FORAGE SOUDEE PAR FRICTION ET PROCEDE DE FABRICATION DE CETTE TIGE[1999/18]
Eintritt in die regionale Phase07.11.1998Nationale Grundgebühr entrichtet 
07.11.1998Benennungsgebühr(en) entrichtet 
07.11.1998Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren15.01.1998Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: SE
07.11.1998Prüfungsantrag gestellt  [1999/18]
20.02.2002Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M04)
11.10.2002Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
18.02.2003Ankündigung der Patenterteilung
01.07.2003Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2004/03]
06.08.2003Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erteilungsgebühr/Druckkostengebühr nicht fristgerecht entrichtet  [2004/03]
Antrag auf Weiterbehandlung für:11.10.2002Antrag auf Weiterbehandlung gestellt
11.10.2002Komplette Zahlung eingegangen (Datum des Zahlungseingangs)
Antrag stattgegeben
28.10.2002Entscheidung abgesandt
Entrichtete GebührenJahresgebühr
14.06.1999Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
13.06.2000Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
13.06.2001Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
12.06.2002Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 06
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
30.06.200307   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Angeführt inInternationale Recherche[A]US4817852  (HILL C L [US])
PrüfungWO9748516
Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind.