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Akte(n):   EP0918693



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 221
20.10.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
11.09.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
27.09.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
09.08.2001 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
06.08.2001 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
05.06.2001 Antrag auf Rechtsübergang Recherche / Prüfung 54
26.03.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
26.03.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
26.03.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
23.03.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
28.12.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
12.12.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
08.12.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
09.08.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
09.08.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
21.03.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
26.02.2000 Antrag auf rechtsgeschäftliche Übertragung Recherche / Prüfung 32
03.02.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 7
16.12.1999 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
02.12.1999 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
02.08.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
15.12.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
15.12.1998 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
15.12.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
17.03.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
15.01.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
15.01.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 22
15.01.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 24
15.01.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20