blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0912774 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0912774



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 94
03.11.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
27.05.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
25.06.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
11.07.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
08.05.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
08.05.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
08.05.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
22.02.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
09.02.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
29.11.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
29.11.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
29.11.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 15
16.11.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
02.03.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
31.12.1997 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 8
31.12.1997 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 24
31.12.1997 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20