blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0960428 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0960428



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 194
18.12.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
07.01.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
17.10.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
17.10.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
17.10.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
08.08.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
30.07.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
30.07.2001 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
18.07.2001 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 6
17.04.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
17.04.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
17.04.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 31
21.10.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
20.10.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
22.09.1999 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
07.09.1999 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
11.01.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.12.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.12.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
18.12.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
10.12.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 12
10.07.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 11
06.04.1998 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 2
17.03.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
15.01.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
15.01.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 50
15.01.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 40