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Akte(n):   EP0917741



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 96
04.09.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.09.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
27.07.2001 Antwort auf Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
27.07.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
27.07.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
27.04.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
18.04.2001 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
09.04.2001 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
20.12.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
19.12.2000 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
06.12.2000 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 2
06.12.2000 Antrag den Anmelder/Vertreter betreffend Recherche / Prüfung 1
05.12.2000 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
05.12.2000 Antrag den Anmelder/Vertreter betreffend Recherche / Prüfung 1
05.12.2000 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 3
29.11.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
29.11.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
06.10.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
28.06.2000 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
28.06.2000 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
07.12.1998 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
07.12.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
18.11.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
08.05.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 6
29.04.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
12.02.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 16
12.02.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14