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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 87
20.03.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.03.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
30.03.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
17.01.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
17.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
17.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.11.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
10.11.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.07.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
19.07.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 12
24.06.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
14.04.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
17.03.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 9
07.09.1998 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
03.07.1998 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
11.05.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
26.03.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 6
19.02.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 14
19.02.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14