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Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0946380

EP0946380 - SITZVORRICHRUNG FÜR KRAFTFAHRZEUG IN VERBINDUNG MIT EINEM SICHERHEITSGÜRTEL [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusKein Einspruch fristgerecht eingelegt
Status aktualisiert am  09.01.2004
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip18.01.2008Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat
Neue Staaten: IT
veröffentlicht am 20.02.2008  [2008/08]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Renault s.a.s.
13-15 Quai Alphonse Le Gallo
92100 Boulogne Billancourt / FR
[N/P]
Frühere [2002/34]Für alle benannten Staaten
Renault s.a.s.
13-15 Quai Alphonse Le Gallo
92100 Boulogne Billancourt / FR
Frühere [1999/40]Für alle benannten Staaten
RENAULT
34 Quai du Point du Jour
92109 Boulogne-Billancourt / FR
Erfinder01 / URSET, Charles
37, rue des Chalands
F-95610 Eragny sur Oise / FR
02 / CASADEI, Nelson
15, rue du Montoir
F-92140 Clamart / FR
[1999/40]
Anmeldenummer, Anmeldetag97953974.930.12.1997
[1999/40]
WO1997FR02452
Prioritätsnummer, PrioritätstagFR1996001617530.12.1996         Ursprünglich veröffentlichtes Format: FR 9616175
[1999/40]
AnmeldespracheFR
VerfahrensspracheFR
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO9829282
Datum:09.07.1998
Sprache:FR
[1998/27]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP0946380
Datum:06.10.1999
Sprache:FR
Die von der WIPO am 09.07.1998 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[1999/40]
Art: B1 Patentschrift 
Nr.:EP0946380
Datum:05.03.2003
Sprache:FR
[2003/10]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:EP09.07.1998
KlassifikationIPC:B60R22/26
[1999/40]
CPC:
B60R22/26 (EP); B60R22/195 (EP)
Benannte VertragsstaatenDE,   ES,   GB,   IT [1999/40]
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:SITZVORRICHRUNG FÜR KRAFTFAHRZEUG IN VERBINDUNG MIT EINEM SICHERHEITSGÜRTEL[1999/40]
Englisch:LAY-OUT OF A MOTOR VEHICLE SEAT ASSOCIATED WITH A SAFETY BELT[1999/40]
Französisch:AGENCEMENT DE SIEGE DE VEHICULE AUTOMOBILE ASSOCIE A UNE CEINTURE DE SECURITE[1999/40]
Eintritt in die regionale Phase29.06.1999Nationale Grundgebühr entrichtet 
29.06.1999Benennungsgebühr(en) entrichtet 
29.06.1999Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren30.06.1998Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: EP
29.06.1999Prüfungsantrag gestellt  [1999/40]
24.04.2001Absendung einer Mitteilung der Prüfungsabteilung (Frist: M06)
24.10.2001Erwiderung auf eine Mitteilung der Prüfungsabteilung
26.03.2002Absendung der Ankündigung der Erteilung (Einverständnis: Ja)
22.07.2002Ankündigung der Patenterteilung
11.10.2002Erteilungsgebühr entrichtet
11.10.2002Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr entrichtet
Einspruch (Einsprüche)08.12.2003Kein Einspruch fristgerecht eingelegt [2004/09]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
22.02.2000Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
20.11.2000Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 04
26.11.2001Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 05
28.11.2002Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 06
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.12.199903   M06   Gebühr entrichtet am   22.02.2000
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Erlöschen während des Einspruchsverfahrens  TooltipGB05.03.2003
IT05.03.2003
[2008/08]
Frühere [2004/22]GB05.03.2003
Angeführt inInternationale Recherche[A]FR2511959  (PEUGEOT [FR]) [A] 1 * page 3, line 21 - line 30; figure . *;
 [A]EP0511100  (PEUGEOT [FR], et al) [A] 1* column 2, line 39 - line 50; figure 1 *
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