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Akte(n):   EP0896407



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 116
27.02.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
08.03.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
24.10.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
24.10.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
24.10.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
25.07.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
05.07.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
29.03.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
29.03.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 20
02.03.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
18.05.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 11
24.03.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
11.01.1999 Schriftlicher Prüfungsantrag Recherche / Prüfung 1
02.11.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
02.11.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
29.04.1998 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
02.04.1998 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
24.03.1998 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
24.03.1998 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 2
24.03.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 24
15.01.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
15.01.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
15.01.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 12
15.01.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
15.01.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
15.01.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6