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Akte(n):   EP0875191



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 88
15.07.1999 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.06.1999 Zurücknahme der Benennung eines Vertragsstaats Recherche / Prüfung 1
17.06.1999 Zurücknahme der Benennung eines Vertragsstaats Recherche / Prüfung 1
16.06.1999 Ergebnis der telefonischen/persönlichen Rücksprache Recherche / Prüfung 1
07.06.1999 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
15.04.1999 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
15.04.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
15.04.1999 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
09.02.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
23.01.1999 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
14.01.1999 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Recherche / Prüfung 4
14.01.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 12
06.01.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
21.11.1998 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 2
05.08.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
05.08.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 3
08.04.1998 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
08.04.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
25.03.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
25.03.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
25.03.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
25.03.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
25.03.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
25.03.1998 Patent-Dokument während des Prüfungsverfahrens zitiert Recherche / Prüfung 14
25.03.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6