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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 174
20.03.2013 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
06.06.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
12.01.2001 Mitteilung über die Berichtigung der europäischen Patentschrift Recherche / Prüfung 2
11.08.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
03.08.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
03.08.2000 Notiz über telefonische Rücksprache Recherche / Prüfung 1
23.06.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
28.04.2000 Antwort auf Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
07.04.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
04.04.2000 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 2
04.04.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
04.04.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
23.03.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 7
21.03.2000 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
14.03.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.11.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
19.11.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
08.11.1999 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
14.06.1999 Entscheidung über die Stattgabe der Weiterbehandlung Recherche / Prüfung 1
31.05.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 8
26.05.1999 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 8
09.04.1999 Telefonische/persönliche Rücksprache Recherche / Prüfung 2
09.04.1999 Stattgabe der Fristverlängerung (Prüfungsverfahren) Recherche / Prüfung 1
20.03.1999 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
20.03.1999 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
09.03.1999 Antrag auf Fristverlängerung zum Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
09.11.1998 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
20.10.1998 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
20.10.1998 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 4
06.10.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
06.10.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
04.09.1998 Mitteilung über den vorgesehenen Zeitpunkt der Erstellung des Recherchenberichts Recherche / Prüfung 1
18.08.1998 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 2
13.08.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20
24.06.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
24.06.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.06.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
24.06.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 2
24.06.1998 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 1
24.06.1998 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
24.06.1998 Antrag auf beschleunigte Recherche Recherche / Prüfung 1
24.06.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
19.06.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
19.06.1998 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 1
19.06.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7
19.06.1998 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 18