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Akte(n):   EP0884849



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 398
14.10.2008 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelder Recherche / Prüfung 1
02.10.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
18.10.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
06.08.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
06.08.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
06.08.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
17.05.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
08.05.2001 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
25.01.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
25.01.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
25.01.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
02.09.1999 Aufrechterhaltung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
27.07.1999 Aufforderung zur Aufrechterhaltung der Anmeldung und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
15.07.1999 Anmeldung gilt als zurückgenommen (keine Aufrechterhaltung der Anmeldung/Nichtbeantwortung schriftlicher Bescheid) Recherche / Prüfung 1
30.12.1998 Aufforderung zur Aufrechterhaltung der Anmeldung und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
05.11.1998 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
05.11.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
05.11.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
04.11.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
31.08.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 53
31.08.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 89
31.08.1998 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 65
31.08.1998 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 111
25.06.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
25.06.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
25.06.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 14
25.06.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
25.06.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 5
25.06.1998 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 3
25.06.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6