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Akte(n):   EP0893063



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 139
07.02.2011 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
13.11.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
16.01.2002 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 2
29.11.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
28.09.2001 Antwort auf Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
28.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
28.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
27.09.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 15
28.06.2001 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 1
28.06.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
29.05.2001 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 1
21.11.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
21.11.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
21.11.2000 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
20.11.2000 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 9
21.09.2000 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
16.09.2000 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
15.09.2000 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
18.05.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
18.05.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 12
05.02.2000 Änderungen vor der Sachprüfung eingegangen Recherche / Prüfung 3
05.02.2000 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 1
11.11.1999 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
31.08.1999 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
25.08.1999 Berichtigung der A-Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
30.06.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
30.06.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
16.12.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
04.11.1998 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
04.11.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
04.11.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
01.10.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
01.10.1998 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
23.09.1998 Mangel in der Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
14.08.1998 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
14.08.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
14.08.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 3
14.08.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 13
09.07.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
09.07.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
09.07.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
09.07.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
09.07.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7