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Akte(n):   EP0890824



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 83
11.01.2012 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
16.06.2009 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
21.07.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
07.08.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
04.12.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
04.12.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
04.12.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
14.08.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
14.08.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
14.08.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 10
20.10.1999 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
12.08.1999 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
23.06.1999 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
19.01.1999 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
02.12.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
07.10.1998 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
07.10.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
07.10.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
17.07.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
17.07.1998 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
17.07.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 11
11.07.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
11.07.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
11.07.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
11.07.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
11.07.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
11.07.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
10.07.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
10.07.1998 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 12