blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Kurzmeldungen

Neue Version des Europäischen Patentregisters – Angaben zu ESZ-Verfahren im Einheitspatentregister.

2024-07-24

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP0911002

EP0911002 - Gerät zur Behandlung von Tinitus und Hyperakusis [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  15.11.2002
Datenbank zuletzt aktualisiert am 17.09.2024
Letztes Ereignis   Tooltip15.11.2002Anmeldung gilt als zurückgenommenveröffentlicht am 02.01.2003  [2003/01]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Lux-Wellenhof, Gabriele
Feldbergstrasse 33
65830 Kriftel / DE
[1999/17]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
[1999/17]
VertreterWinter, Brandl - Partnerschaft mbB
Alois-Steinecker-Straße 22
85354 Freising / DE
[N/P]
Frühere [1999/17]Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte, Kindermann Partnerschaft
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Alois-Steinecker-Strasse 22
85354 Freising / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag98119502.715.10.1998
[1999/17]
Prioritätsnummer, PrioritätstagDE19972018503U17.10.1997         Ursprünglich veröffentlichtes Format: DE 29718503 U
[1999/17]
AnmeldespracheDE
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A2 Anmeldung ohne Recherchenbericht 
Nr.:EP0911002
Datum:28.04.1999
Sprache:DE
[1999/17]
KlassifikationIPC:A61F11/00
[1999/17]
CPC:
H04R25/75 (EP)
Benannte VertragsstaatenAT,   BE,   CH,   CY,   DE,   DK,   ES,   FI,   FR,   GB,   GR,   IE,   IT,   LI,   LU,   MC,   NL,   PT,   SE [1999/17]
ErstreckungsstaatenALNoch nicht entrichtet
LTNoch nicht entrichtet
LVNoch nicht entrichtet
MKNoch nicht entrichtet
RONoch nicht entrichtet
SINoch nicht entrichtet
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:Gerät zur Behandlung von Tinitus und Hyperakusis[1999/17]
Englisch:Apparatus for treatment of the tinnitus and hyperacusis.[1999/17]
Französisch:Appareil pour le traitement du tintement d'oreille et de l'hyperacousie[1999/17]
Prüfungsverfahren01.05.2002Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2003/01]
05.07.2002Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Jahresgebühr nicht fristgerecht entrichtet  [2003/01]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
30.04.2001Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.10.200003   M06   Gebühr entrichtet am   30.04.2001
31.10.200104   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter dem Link angezeigten Daten liegt allein beim Einheitlichen Patentgericht.
Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von Daten, die aus anderen Behörden stammen, und schließt insbesondere jegliche Garantie dafür aus, dass solche Daten vollständig, aktuell oder für bestimmte Zwecke geeignet sind.