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Akte(n):   EP0931746



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 114
26.11.2003 Mitteilung an die Beteiligten über Abschluss des Einspruchsverfahrens - Einspruch zurückgewiesen - keine Beschwerde Einspruch 1
26.11.2003 Mitteilung an die Beteiligten über den Abschluss des Einspruchsverfahrens (Einsprechender) Einspruch 1
22.11.2003 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 2
08.08.2003 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
07.08.2003 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
07.08.2003 Rückschein Einspruch 1
07.08.2003 Rückschein Einspruch 1
05.08.2003 Entscheidung über die Zurückweisung des Einspruchs Einspruch 6
03.04.2003 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
25.03.2003 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 2
17.03.2003 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
17.03.2003 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
13.02.2003 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 11
13.02.2003 Antwort auf die Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln Einspruch 1
06.02.2003 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
29.01.2003 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 8
29.01.2003 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
27.01.2003 Anforderung von Unterlagen/Entgegenhaltungen Einspruch 1
24.01.2003 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
14.01.2003 Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren Einspruch 8
14.01.2003 Einreichung eines neuen Einspruchs Einspruch 3
28.03.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
24.08.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
24.08.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.08.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
13.08.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
03.08.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
24.07.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
24.07.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
24.07.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 9
17.03.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
03.03.2000 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
16.06.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
28.05.1999 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
17.05.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
17.05.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
17.05.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
23.03.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
24.12.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 2
24.12.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.12.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
24.12.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
24.12.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
24.12.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 10
24.12.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6