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Akte(n):   EP0862115



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 228
23.10.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
08.11.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
22.09.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
22.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
22.09.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
21.06.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
12.06.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
09.06.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
08.02.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
08.02.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
08.02.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 56
18.01.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
18.01.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
15.02.1999 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
08.02.1999 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
20.01.1999 Mitteilung über Rechtsübergang/Namensänderung des Anmelders Recherche / Prüfung 1
18.12.1998 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 2
13.02.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
13.02.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
06.01.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
06.01.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
06.01.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 42
06.01.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
06.01.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 11
06.01.1998 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 3
06.01.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 74
06.01.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7