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Akte(n):   EP0880006



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 88
04.09.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.09.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
05.06.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
05.06.2001 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
05.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
05.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
23.04.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
12.04.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
18.01.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
18.01.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
18.01.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
19.04.1999 Änderungen vor der Sachprüfung eingegangen Recherche / Prüfung 1
01.12.1998 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
14.10.1998 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
21.07.1998 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
21.07.1998 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
21.07.1998 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
15.05.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
15.05.1998 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
15.05.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
15.05.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 14
15.05.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
15.05.1998 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 2
15.05.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20
15.05.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6