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Akte(n):   EP0915203



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 65
14.05.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
30.05.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
11.04.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
11.04.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
11.04.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
08.01.2003 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
08.01.2003 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
08.01.2003 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 10
16.09.1999 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
18.05.1999 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
31.03.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
16.02.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
16.02.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
16.02.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
01.10.1998 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
01.10.1998 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
01.10.1998 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
01.10.1998 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
01.10.1998 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
01.10.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 14
01.10.1998 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6