blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0963320 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0963320



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 99
11.09.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
27.09.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
22.06.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
22.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
22.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
21.06.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
12.03.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
05.03.2001 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
02.03.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
23.10.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
23.10.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
26.07.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
04.11.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
27.08.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
27.08.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
23.08.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
19.08.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
04.12.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
29.10.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18
18.08.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 6
18.08.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 16