blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0966562 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0966562



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 122
12.06.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
27.06.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
15.05.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
15.05.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
15.05.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
11.02.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
24.01.2002 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 1
17.01.2002 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
17.01.2002 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
27.11.2001 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
14.11.2001 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
13.07.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
13.07.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
13.07.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 24
17.11.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
21.10.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
21.10.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
03.08.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
13.01.1999 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
02.11.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 28
16.09.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 4
16.09.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 26