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Akte(n):   EP1000198



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 57
31.01.2014 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmelservertreter (Zusammenschluss) Recherche / Prüfung 1
12.06.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
27.06.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
23.03.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
23.03.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
23.03.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.02.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
06.02.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
06.11.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
06.11.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
06.11.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 5
05.04.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
24.03.2000 Schlussverfügung (Teilrechtsverlust) Recherche / Prüfung 1
20.12.1999 Benennung gilt als zurückgenommen (Teilrechtsverlust) Recherche / Prüfung 1
08.10.1999 Aufforderung zur Zahlung von Gebühren für den Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 1
18.09.1999 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
23.07.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
21.01.1999 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
29.12.1998 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
02.11.1998 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 8
09.09.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
09.09.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 7